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Schutz Des Bürgen Ein Rechtsvergleich zwischen Österreich und der Türkei

Schutz Des Bürgen Ein Rechtsvergleich zwischen Österreich und der Türkei



Sayfa Sayısı
:  
317
Kitap Ölçüleri
:  
16*24
Basım Yılı
:  
2020
ISBN NO
:  
978-605-05-0553-5

70,00 TL










INHALTSÜBERSICHT


 


I.Einführung


 


A.Ausgangspunkt1


 


B.Der Begriff „Bürge“1


 


1.Österreich1


 


2.Türkei5


 


3.Vergleich9


 


C.Gang und Ziel der Untersuchung10


 


II.Unüberlegte Bürgschaftsübernahme


 


A.Probleme im Überblick13


 


B.Vergleichbare Instrumente15


 


1.Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen Bürgen15


 


2.Schriftform27


 


3.Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht51


 


4.Ordentliche Kündigung des Bürgschaftsvertrags53


 


5.Sittenwidrigkeitskontrolle bei der finanziellen 


 


Überforderung des Bürgen62


 


C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich75


 


6.Belehrung des potenziellen 


 


Verbraucher-Ehegatten-Bürgen75


 


7.Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen 


 


Verbraucher-Bürgen79


 


8.Verbraucherrechtliche Mäßigungsberechtigung 


 


des Richters89


 


9.Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung96


 


D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei104


 


10.Zustimmung des Ehegatten104


 


11.Unverzichtbarkeit der dem Bürgen eingeräumten 


 


Rechte im Voraus111


 


12.Maximale Befristung der Bürgschaft natürlicher 


 


Personen112


 


III.Direkte Inanspruchnahme


 


A.Probleme im Überblick117


 


B.Vergleichbare Instrumente117


 


13.Vorausaufrechnung117


 


14.Vorausgegangene Mahnung130


 


15.Vorausverwertung der Pfänder135


 


C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich144


 


16.Beschränkung der Kreditbürgschaft des vormaligen 


 


Ehegatten auf den Ausfall144


 


D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei151


 


17.Vorausklage151


 


18.Teilung bei der Mitbürgschaft154


 


19.Einstellung der Betreibung durch die Leistung dinglicher Sicherheit157


 


20.Unverzichtbarkeit der Vorausklage und 


 


Pfandverwertung bei Verbrauchergeschäften159


 


IV.Vermehrung der Haftungssumme


 


A.Probleme im Überblick161


 


B.Vergleichbare Instrumente161


 


21.Enge Auslegung der Haftungserklärung des Bürgen161


 


22.Auskunftserteilung über den Stand der Hauptschuld auf Verlangen165


 


23.Verständigung über die Säumigkeit des Hauptschuldners169


 


C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich172


 


24.Ständige enge Auslegung der Haftungserklärung


 


des Bürgen172


 


25.Rechtzeitige Eintreibung der Zinsen durch den Gläubiger175


 


D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei176


 


26.Mitteilung der Fälligstellung der Hauptschuld durch den Gläubiger176


 


27.Aufsicht über die Leistung des Dienstleisters durch den Gläubiger177


 


28.Zahlungsannahme durch den Gläubiger178


 


V.Last der Hauptschuld


 


A.Probleme im Überblick181


 


B.Vergleichbare Instrumente181


 


29.Sicherstellung der Regressforderung des Bürgen


 


 durch den Hauptschuldner181


 


30.Verständigung des Bürgen über mögliche 


 


Verteidigungsmittel durch den Hauptschuldner185


 


 


 


31.Beibehaltung der anderen Sicherheiten


 


 durch den Gläubiger188


 


32.Übergabe der Beweismittel durch den Gläubiger196


 


33.Zustimmung beim Wechsel der Person 


 


des Hauptschuldners199


 


34.Auflösung der Bürgschaft aufgrund der schlechten Vermögenslage des Hauptschuldners204


 


35.Berufung auf Verteidigungsmittel des Hauptschuldners213


 


36.Übergang von Rechten und Regress227


 


C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich252


 


37.Sicherstellung der verbürgten Schuld durch den Hauptschuldner252


 


38.Rechtzeitige Eintreibung der Hauptschuld253


 


39.Verständigung über die Fälligkeit der Hauptschuld254


 


40.Verständigung über die Zahlungsunfähigkeit 


 


und Entfernung des Hauptschuldners256


 


41.Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren des Hauptschuldners durch den Bürgen256


 


42.Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht bei maßgeblichen Umständen261


 


D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei263


 


43.Einleitung der Betreibung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit263


 


44.Fälligstellung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit265


 


45.Benachrichtigung über den Konkurs und die Nachlassstundung266


 


46.Forderungsanmeldung im Konkurs und 


 


Nachlassverfahren266


 


47.Haftungsbefreiung beim Entfall eines anderen Bürgen269


 


48.Leistungsverweigerung bei aufgehobener oder eingeschränkter Leistungsverpflichtung271


 


VI.Conclusio


 


A.Schlussfolgerung273


 


B.Wesentliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede275


 


C.Wichtigste Erkenntnisse280


 


 


 


INHALTSVERZEICHNIS


 


Inhaltsübersichtiii


 


Inhaltsverzeichnisvii


 


Abkürzungsverzeichnisxvi


 


Vorwortxix


 


I.Einführung


 


A.Ausgangspunkt1


 


B.Der Begriff „Bürge“1


 


1.Österreich1


 


2.Türkei5


 


3.Vergleich9


 


C.Gang und Ziel der Untersuchung10


 


II.Unüberlegte Bürgschaftsübernahme


 


A.Probleme im Überblick13


 


B.Vergleichbare Instrumente15


 


1.Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen Bürgen15


 


a.Österreich15


 


i.Aufklärungsbedarf15


 


ii.Fälle16


 


iii.Verhältnis zu Geheimhaltungsaufgaben des Gläubigers19


 


iv.Folgen der Nichtaufklärung22


 


b.Türkei23


 


c.Vergleich25


 


2.Schriftform27


 


a.Österreich27


 


i.Allgemein27


 


ii.Haftungsübernahme28


 


iii.Inhalt der Bürgschaftsurkunde30


 


iv.Eigenhändige Unterschrift des Bürgen33


 


v.Formmangel35


 


b.Türkei38


 


i.Allgemein38


 


ii.Haftungsübernahme38


 


iii.Inhalt der Bürgschaftsurkunde40


 


iv.Eigenhändige Unterschrift des Bürgen45


 


v.Formmangel46


 


c.Vergleich49


 


3.Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht51


 


a.Österreich51


 


b.Türkei53


 


c.Vergleich53


 


4.Ordentliche Kündigung des Bürgschaftsvertrags53


 


a.Österreich53


 


b.Türkei58


 


c.Vergleich61


 


5.Sittenwidrigkeitskontrolle bei der finanziellen


 


 Überforderung des Bürgen62


 


a.Österreich62


 


i.Ausgangspunkt62


 


ii.Sittenwidrigkeit und Aufklärung des Bürgen64


 


iii.Kriterien65


 


(a)Inhaltliche Missbilligung der Bürgschaft65


 


(b)Verdünnte Entscheidungsfreiheit des Bürgen68


 


(c)Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis des Gläubigers69


 


iv.Rechtsfolge70


 


b.Türkei72


 


c.Vergleich74


 


C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich75


 


6.Belehrung des potenziellen 


 


Verbraucher-Ehegatten-Bürgen75


 


a.Vorbemerkung75


 


b.Belehrung des Verbraucher-Ehegatten-Bürgen77


 


7.Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen 


 


Verbraucher-Bürgen79


 


a.Aufklärungsbedarf79


 


b.Nachforschung über die wirtschaftliche Lage des Hauptschuldners82


 


c.Verhältnis zum Bankgeheimnis85


 


d.Folge der Nichtaufklärung87


 


8.Verbraucherrechtliche Mäßigungsberechtigung des Richters89


 


a.Mäßigungsbedarf89


 


b.Mäßigungskriterien91


 


i.Allgemein91


 


ii.Interesse des Gläubigers an der Bürgschaft92


 


iii.Verschulden des Bürgen92


 


iv.Nutzen des Bürgen aus der Leistung 


 


des Gläubigers93


 


v.Die verdünnte Entscheidungsfreiheit des Bürgen94


 


c.Das Verhältnis zur Sittenwidrigkeitskontrolle95


 


9.Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung96


 


a.Allgemein96


 


b.Durchführung des Abschöpfungsverfahrens mit Restschuldbefreiung96


 


i.Einleitung des Verfahrens96


 


ii.Wohlverhaltensphase97


 


iii.Restschuldbefreiung98


 


c.Das Verhältnis zu den anderen Rechtsbehelfen99


 


i.Zur Sittenwidrigkeitskontrolle99


 


ii.Zur verbraucherrechtlichen Mäßigungsberechtigung des Richters101


 


D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei104


 


10.Zustimmung des Ehegatten104


 


a.Allgemein104


 


b.Umfang des Erfordernisses106


 


c.Form und Zeitpunkt der Zustimmung107


 


d.Die Ausnahmen108


 


i.Fälle108


 


ii.Personen und bestimmte Kredite109


 


e.Folge der fehlenden Zustimmung109


 


11.Unverzichtbarkeit der dem Bürgen eingeräumten 


 


Rechte im Voraus111


 


12.Maximale Befristung der Bürgschaft natürlicher 


 


Personen112


 


III.Direkte Inanspruchnahme


 


A.Probleme im Überblick117


 


B.Vergleichbare Instrumente117


 


13.Vorausaufrechnung117


 


a.Österreich117


 


i.Allgemein117


 


ii.Grundlagen120


 


(a)Legitimes Interesse des Bürgen120


 


(b)Anspruch auf die Aufrechnung121


 


(c)Ungleichgewicht der gegenüberstehenden Interessen122


 


iii.Disposition123


 


b.Türkei124


 


i.Durchsetzbarkeit124


 


ii.Disponibilität über die Aufrechnungslage125


 


(a)Durch den Gläubiger125


 


(b)Durch den Hauptschuldner125


 


(1)Disposition125


 


(2)Wirkung auf die Stellung des Bürgen125


 


(c)Durch den Bürgen127


 


(1)Verzicht127


 


(2)Unterlassung128


 


c.Vergleich129


 


14.Vorausgegangene Mahnung130


 


a.Österreich130


 


i.Allgemein130


 


ii.Die Ausnahmen132


 


b.Türkei132


 


i.Allgemein132


 


ii.Die Ausnahmen134


 


c.Vergleich134


 


15.Vorausverwertung der Pfänder135


 


a.Österreich135


 


b.Türkei138


 


i.Mit Vorausklage138


 


(a)Allgemein138


 


(b)Die Ausnahmen140


 


ii.Ohne Vorausklage141


 


(a)Allgemein141


 


(b)Die Ausnahmen142


 


c.Vergleich143


 


C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich144


 


16.Beschränkung der Kreditbürgschaft des vormaligen 


 


Ehegatten auf den Ausfall144


 


a.Allgemein144


 


b.Voraussetzungen145


 


c.Geltungsbereich146


 


d.Wirkung147


 


i.Allgemein147


 


ii.Die Ausnahmen151


 


D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei151


 


17.Vorausklage151


 


a.Allgemein151


 


b.Die Ausnahmen152


 


18.Teilung bei der Mitbürgschaft154


 


a.Allgemein154


 


b.Mit Vorausklage155


 


c.Ohne Vorausklage156


 


19.Einstellung der Betreibung durch die Leistung dinglicher Sicherheit157


 


20.Unverzichtbarkeit der Vorausklage und 


 


Pfandverwertung bei Verbrauchergeschäften159


 


IV.Vermehrung der Haftungssumme


 


A.Probleme im Überblick161


 


B.Vergleichbare Instrumente161


 


21.Enge Auslegung der Haftungserklärung des Bürgen161


 


a.Österreich161


 


b.Türkei164


 


c.Vergleich165


 


22.Auskunftserteilung über den Stand der Hauptschuld auf Verlangen165


 


a.Österreich165


 


b.Türkei168


 


c.Vergleich168


 


23.Verständigung über die Säumigkeit des Hauptschuldners169


 


a.Österreich169


 


b.Türkei170


 


c.Vergleich171


 


C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich172


 


24.Ständige enge Auslegung der Haftungserklärung 


 


des Bürgen172


 


25.Rechtzeitige Eintreibung der Zinsen durch 


 


den Gläubiger175


 


D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei176


 


26.Mitteilung der Fälligstellung der Hauptschuld durch den Gläubiger176


 


27.Aufsicht über die Leistung des Dienstleisters durch den Gläubiger177


 


28.Zahlungsannahme durch den Gläubiger178


 


V.Last der Hauptschuld


 


A.Probleme im Überblick181


 


B.Vergleichbare Instrumente181


 


29.Sicherstellung der Regressforderung des Bürgen 


 


durch den Hauptschuldner181


 


a.Österreich181


 


i.Zivilrechtlich181


 


ii.Insolvenzrechtlich182


 


b.Türkei183


 


c.Vergleich185


 


30.Verständigung des Bürgen über mögliche 


 


Verteidigungsmittel durch den Hauptschuldner185


 


a.Österreich185


 


b.Türkei187


 


c.Vergleich188


 


31.Beibehaltung der anderen Sicherheiten 


 


durch den Gläubiger188


 


a.Österreich188


 


b.Türkei193


 


c.Vergleich196


 


32.Übergabe der Beweismittel durch den Gläubiger196


 


a.Österreich196


 


b.Türkei198


 


c.Vergleich198


 


33.Zustimmung beim Wechsel der Person 


 


des Hauptschuldners199


 


a.Österreich199


 


b.Türkei201


 


c.Vergleich203


 


34.Auflösung der Bürgschaft aufgrund der schlechten Vermögenslage des Hauptschuldners204


 


a.Österreich204


 


i.Widerruf204


 


ii.Kündigung205


 


b.Türkei207


 


i.Voraussetzungen207


 


(a)Allgemein207


 


(b)Vermögenslage des Hauptschuldners208


 


(c)Hauptgeschäft209


 


ii.Mitteilung der Auflösung210


 


iii.Rechtsfolgen211


 


c.Vergleich212


 


35.Berufung auf Verteidigungsmittel des Hauptschuldners213


 


a.Geltendmachung der identischen Verteidigungsmittel213


 


i.Österreich213


 


(a)Allgemein213


 


(b)Die Ausnahmen215


 


ii.Türkei216


 


(a)Allgemein216


 


(b)Die Ausnahmen218


 


iii.Vergleich219


 


b.Geltendmachung der nicht-identischen Verteidigungsmittel220


 


i.Österreich220


 


(a)Allgemein220


 


(b)Disponibilität221


 


ii.Türkei223


 


(a)Allgemein223


 


(b)Disponibilität225


 


iii.Vergleich226


 


36.Übergang von Rechten und Regress227


 


a.Österreich227


 


i.Allgemein227


 


ii.Verhältnis zum Hauptschuldner230


 


iii.Verhältnis zum anderen Mithaftenden233


 


(a)Allgemein233


 


(b)Aufteilung der Last238


 


b.Türkei245


 


i.Allgemein245


 


ii.Verhältnis zum Hauptschuldner246


 


iii.Verhältnis zum anderen Mithaftenden248


 


(a)Zum persönlich Mithaftenden248


 


(b)Zum dinglich Mithaftenden249


 


c.Vergleich250


 


C.Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich252


 


37.Sicherstellung der verbürgten Schuld durch den Hauptschuldner252


 


38.Rechtzeitige Eintreibung der Hauptschuld253


 


39.Verständigung über die Fälligkeit der Hauptschuld254


 


40.Verständigung über die Zahlungsunfähigkeit 


 


und Entfernung des Hauptschuldners256


 


41.Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren des Hauptschuldners durch den Bürgen256


 


a.Vor der Befriedigung des Gläubigers256


 


b.Nach der Teilbefriedigung des Gläubigers257


 


i.Vor der Insolvenzeröffnung257


 


ii.Nach der Insolvenzeröffnung259


 


42.Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht bei maßgeblichen Umständen261


 


D.Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei263


 


43.Einleitung der Betreibung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit263


 


44.Fälligstellung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit265


 


45.Benachrichtigung über den Konkurs und die Nachlassstundung266


 


46.Forderungsanmeldung im Konkurs und 


 


Nachlassverfahren266


 


47.Haftungsbefreiung beim Entfall eines anderen Bürgen269


 


48.Leistungsverweigerung bei aufgehobener oder eingeschränkter Leistungsverpflichtung271


 


VI.Conclusio


 


A.Schlussfolgerung273


 


B.Wesentliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede275


 


C.Wichtigste Erkenntnisse280


 


Bürgschaftsrechtliche Artikel des TBK287


 


Gesetzesverzeichnis297


 


Sachverzeichnis301


 


Literaturverzeichnis303


 


I.Deutschland


 


A.Aufsätze303


 


B.Kommentare303


 


C.Monographien303


 


D.Rechtswörterbücher303


 


II.Österreich


 


A.Aufsätze303


 


B.Entscheidungsanmerkungen307


 


C.Kommentare310


 


D.Lehrbücher311


 


E.Monographien311


 


III.Schweiz


 


A.Aufsätze311


 


B.Kommentare312


 


C.Monographien312


 


IV.Türkei


 


A.Aufsätze312


 


B.Lehrbücher315


 


C.Monographien315


 


1.Bücher315


 


2.Thesen315


 


D.Rechtswörterbücher316


 


 


E.Vorträge316